Die „Debatte Dahlem“ ist eröffnet
Neue Diskussionsreihe an der Freien Universität Berlin über Politik in unruhigen Zeiten / Auftakt-Debatte am 4. Februar 2019 mit Claudia Roth, Prof. Dr. Norbert Lammert, Prof. Dr. Sabine Kropp und Kristina Dunz
Nr. 360/2018 vom 13.12.2018
An der Freien Universität startet ein neues öffentliches Diskussionsformat mit dem Titel „Debatte Dahlem“. Es soll renommierte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wissenschaft in lebendigen Diskussionsrunden zusammenbringen. Die Debatten drehen sich um wichtige Streitfragen der Gegenwart aus Politik und Gesellschaft, etwa um den Wandel der öffentlichen Debattenkultur, um die Rolle des deutschen Parlaments als Kernstück der Demokratie in polarisierenden Zeiten, oder um Wahlen. Das Gesprächsforum wurde vom Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft sowie vom OSI-Club an der Freien Universität Berlin ins Leben gerufen. Die Veranstaltungsreihe ist öffentlich, der Eintritt frei.
Bei der Auftaktveranstaltung am 4. Februar 2019 geht es darum, wie in Zeiten politischer Anspannung öffentliche Debatten geführt und wie sich die eingespielten Arbeitsweisen im Parlament seit dem Einzug der Partei AfD im Oktober 2017 gewandelt haben. Zum Thema „Abschied vom ‚Arbeitsparlament‘? Debattenkultur und Arbeitsweise in Zeiten wachsender Polarisierung“ diskutieren die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), der Präsident des Deutschen Bundestages a. D. Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) sowie die Politologin Prof. Dr. Sabine Kropp (Freie Universität). Die Journalistin Kristina Dunz, stellvertretende Leiterin des Hauptstadtbüros der Rheinischen Post, moderiert die Debatte.
„Demokratie lebt von der lebendigen öffentlichen Auseinandersetzung über gegensätzliche Positionen“, betont Sabine Kropp, „dafür ist das Parlament einer der zentralen Austragungsorte im Verfassungsstaat.“ Seit den Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag setzt sich dieser aus sechs Fraktionen zusammen. Nicht nur innerhalb der Bundesregierung träten seither vermehrt Konflikte auf, erklärt Sabine Kropp. Auch die vier Oppositionsfraktionen stünden für höchst unterschiedliche Positionen und Politikstile. „Mit dem Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) ist die Rhetorik in den Plenardebatten schärfer geworden; die Beziehungen zwischen den Fraktionen sind stärker polarisiert“, betont die Politikwissenschaftlerin. Gleichzeitig arbeiteten die Abgeordneten in ihrer Rolle als Fachpolitiker in den Ausschüssen des sogenannten „Arbeitsparlaments“ weiterhin Gesetze mit aus. Expertise, Sachkompetenz und das notwendige Gewicht „guter“ Argumente stießen mittlerweile auf eine gewachsene Neigung zur Zuspitzung politischer Sachverhalte. „Ungeschriebene Regeln und Konventionen, welche die Abgeordneten in die parlamentarischen Abläufe einbinden und den Bundestag als Organisation zusammenhalten, verlieren offensichtlich an integrierender Kraft.“
Weitere Informationen
Zeit und Ort der Auftaktveranstaltung
- „Abschied vom ‘Arbeitsparlament‘? Debattenkultur und Arbeitsweise in Zeiten wachsender Polarisierung“
- 4. Februar 2019, von 18.15 bis 20.00 Uhr
- Freie Universität, Henry-Ford-Bau, Raum HFB/B, Garystraße 35, 14195 Berlin
Kontakt
Joscha Dapper M. A., Referent der Geschäftsführung, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin, Telefon: +49 30 838 632 13, Email: Joscha.Dapper@fu-berlin.de