Die EU-Gleichstellungsstandards: Reformmotor für nationale Frauen- und Geschlechterpolitik in der erweiterten Europäischen Union?
Claudia Neusüß, Anna Holz – 2006
In diesem Beitrag wird die Entwicklung und Umsetzung der europäischen Frauen- und Geschlechterpolitik im Kontext der Entwicklung der Europäischen Union (EU) und ihrer Erweiterungsprozesse betrachtet. Dabei werden die drei Stützpfeiler der europäischen Gleichstellungspolitik, also die rechtlichen Standards in der europäischen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik, die Aktions- und Rahmenprogramme sowie das Gender Mainstreaming vorgestellt. Die Errungenschaften bezüglich der politischen Partizipation von Frauen sowie die geschlechterpolitischen Streitpunkte in der Verfassungsdebatte werden diskutiert. Im zweiten Teil des Artikels werden drei Länder der jüngsten Erweiterungsrunde – Polen, die Tschechische Republik sowie Ungarn – exemplarisch in Bezug auf ihre Gleichstellungsstandards untersucht, um anschließend den Blick auf die Kontroversen auslösende Beitrittskandidatin Türkei zu richten. Wir zeigen in diesem Artikel, dass die normativen gleich-stellungspolitischen Standards und juristische Regelungen gegen die Geschlechterdiskriminierung und für die Gleichstellung für die gesamte EU in vielen Bereichen bereits weitreichend und verbindlich sind. Die Umsetzung allerdings hinkt in vielen (alten wie neuen) EU-Ländern weit hinter diesen Standards her, und hängt stark vom politischen Willen der Regierungen sowie der politischen Kultur der einzelnen Länder ab. Die Frage der Umsetzung der europäischen Gleichstellungs-standards stellt mithin eine der großen Herausforderungen für die europäischen Frauenorganisationen und frauen- und geschlechterpolitischen AkteurInnen in Wissenschaft, Wirtschaft, Parteien und Zivilgesellschaft dar.
Über die Autorinnen
Anna Holz, Master of European Studies, Jg. 1977,
seit 2004 wissenschaftliche Mitarbeiterin und Studiengangskoordinatorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder, bisherige Arbeitsbereiche: Europäische Integration, insbesondere Ideengeschichte
und politische Kultur, Vergleich Mittelosteuropa und Westeuropa sowie europäische Geschlechterpolitik;
zur Zeit Promotion zum Thema "Rolle der Zivilgesellschaft
bei der Geschlechterpolitik in Europa".
Dr. Claudia Neusüß, Diplom-Politologin, Jg. 1961,
1990 bis 1996 Forschung und Lehre an der FU Berlin.
1987 Mitgründerin der Frauengenossenschaft „WeiberWirtschaft“ (www.weiberwirtschaft.de),
von 1990 bis 1996 Mitglied des Vorstands, 1996 bis
2006 Aufsichtsrätin. 1996 bis 2002 geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Heinrich-Böll-Stiftung
(www.boell.de, www.glow-boell.de).
Seit 2002 Studien- und Vortragsaufenthalte in
verschiedenen mittel- und osteuropäischen Ländern.
Seit 2003 Vorstandsvorsitzende des Ost-West
Europäischen Frauennetzwerks OWEN e.V. (www.owen-frauennetzwerk.de). Claudia Neusüß ist heute selbstständig im Bereich Politikberatung und Projektentwicklung tätig.
Sie berät Organisationen in strategischen und programmatischen Veränderungsprozessen mit einem Schwerpunkt auf Gender Mainstreaming/ Managing Diversity, bietet passgenaue Qualifizierung für Fach- und Führungskräfte an und arbeitet an der Entwicklung innovativer Bildungskonzeptionen im Rahmen von Public Private Partnerships (s. u.a. www.learningdialogue.net).
Andere Veröffentlichungen von Anna Holz
Rückwärts oder vorwärts? Die Entwicklung der Frauen-
und Geschlechterpolitik in Polen, Tschechien und Ungarn,
in: femina politica Heft 1, S. 48-57, 2006.
Andere Veröffentlichungen von Claudia Neusüß u.a.
Menschenrechte und Gender, in: ChancE, Chancengleichheit im erweiterten Europa. Dokumentation. Internationale Konferenz des Deutschen Frauenring e.V. in Zusammenarbeit mit dem Frauenverband im BdV e.V. 12. - 14. Mai 2006 Ostseeakademie Lübeck-Travemünde, Grüne Reihe des
DFR Nr.60, S.11-21, 2006.
Mit Mechthild Bereswill: Die Zukunft feministischer Politiken 2005.
http://www.glow-boell.de/media/de/txt_rubrik_1/ResuemeeBERESWILLNeusuess.pdf
Mit Michael Meuser (Hg.): Gender Mainstreaming. Konzepte, Handlungsfelder, Instrumente, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2004.
Verfassungsnorm, Gleichstellungswirklichkeit und die Hoffnungen der Frauen auf die EU, in: femina politica, Heft 1, S.67-73, 2004.
Mit Bozena Choluj: EU Enlargement in 2004. East-West Priorities und Perspectives from Women Inside and Outside the EU, Discussion Paper written with support from the United Nations Development Fund for Women, 2004.
http://www.womnet.de/content/upload/Gender_Equality_in_an_Enlarged_EU.doc
geschlechterdemokratie 2028, in: Heinrich-Böll-Stiftung (Hg.): Geschlechterdemokratie wagen, Königstein/Taunus: Helmer, S.261-268, 2003.
Kontakt
Anna Holz
Koordinatorin des Master of European Studies
Europa-Universität Viadrina
Postfach 1786
15207 Frankfurt / Oder
Tel. +49 - (0)335 - 5534 2822
Fax. +49 - (0)335 - 5534 2826
Email: holz@euv-frankfurt-o.de
http://www.mes.euv-frankfurt-o.de
Dr.Claudia Neusüß
Politikberatung und Projektentwicklung
Anklamer Straße 38
10115 Berlin
Tel.: +49 - (0)30 - 308 755 56
Fax: +49 - (0)30 - 308 755 54
Mobil: +49 - (0) 172 - 91 30 948
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