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Erfindungsberatung: Von der Erfindungsmeldung zum Patent

Der Patent- und Lizenzservice (PuLS) im Team Rechtsangelegenheiten bei Forschung und Transfer berät Erfinderinnen und Erfinder der Freien Universität Berlin und ist zusammen mit externen Dienstleistern zuständig für die kommerzielle Verwertung von Erfindungen. Voraussetzung für eine Erfindungsberatung ist die "Meldung" einer Erfindung. Hier finden Sie das Formular für die Erfindungsmeldung als Word-Dokument oder als PDF - sowohl auf deutsch als auch auf englisch. Erläuterungen zum Formular finden Sie hier.

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Das Angebot vom Patent- und Lizenzservice (PuLS) umfasst:

  • Persönliche Beratung von Erfindern und Erfinderinnen der Freien Universität in Fragen des Schutzes und der Verwertung von Erfindungen

  • allgemeine Informationen zu gewerblichen Schutzrechten

  • Unterstützung bei der Ausarbeitung der Erfindungsmeldung

  • Bewertung von Erfindungen hinsichtlich Patentfähigkeit und Verwertungschancen

  • Ausarbeitung geeigneter Patentierungs- und Verwertungsstrategien

  • Schutzrechtsanmeldungen (in Zusammenarbeit mit Patentanwälten)

  • Lizenzierung und Verkauf von Patenten

  • Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen

  • Überwachung der Lizenzverträge und Weiterleitung der Erfindervergütung an die Erfinder und Erfinderinnen  


Ablauf - von der Erfindungsmeldung zum Patent
:

  1. Beratung zu einer potenziellen Erfindung sowie ggf. Empfehlung zur Einreichung einer Erfindungsmeldung.
  2. Eingang einer Erfindungsmeldung
  3. Die Erfindungsmeldung wird auf Vollständigkeit geprüft. Bei Vollständigkeit wird sie offiziell angenommen und erhält ein Aktenzeichen.
  4. Anschließend wird die Erfindung auf Neuheit, erfinderische Höhe und kommerzielles Verwertungspotential überprüft. Innerhalb einer gesetzlich geregelten Frist von max. 4 Monaten entscheidet sich die Universität, ob sie die Erfindung in Anspruch nimmt oder dem Erfinder/der Erfinderin freigibt.
    Hinweis: Sollten Sie eine Veröffentlichung innerhalb der Viermonatsfrist vornehmen wollen, so teilen Sie uns dies bitte schnellstmöglich mit, damit der Patentierungsprozess ggf. beschleunigt werden kann.
  5. Nach der Inanspruchnahme der Erfindung erfolgt eine Patentanmeldung (i.d.R. durch einen Patentanwalt). Die Kosten für die Anmeldung werden von der Universität getragen.
  6. Beginn der Verwertungsbemühungen. Hierzu gehört auch, dass gemeinsam mit dem Erfinder bzw. der Erfinderin besprochen wird, welche Schritte die Wahrscheinlichkeit der Verwertung erhöhen können.
  7. Ggf. Abschluss eines Lizenzvertrages bzw. des Verkaufs eines Patentes und Ausschüttung der Erfindervergütung (30 Prozent der Bruttoverwertungseinnahmen).

 

Weitere wichtige Informationen:

 

Vordrucke und Formulare:

 

Ansprechpartnerin:
Andrea Hübner
Telefon: (030) 838-73616
E-Mail: andrea.huebner@fu-berlin.de