Springe direkt zu Inhalt

Erfindungsmeldungsformular (only in German)

Voraussetzung für eine Erfindungsberatung ist die Meldung einer Erfindung. Hier finden Sie das Formular für die Erfindungsmeldung als Word-Dokument oder als PDF - sowohl auf deutsch als auch auf englisch. 

english_pdf



Zu 1. Kurzbezeichnung und Datum der Fertigstellung

Bitte geben Sie eine Kurzbezeichnung an, die Ihre Erfindung beschreibt, sowie den Zeitpunkt, wann die Erfindung getätigt wurde.

 

Zu 2. Beteiligte Erfinder

Unter Punkt 2 sind die Daten aller beteiligten Erfinder und Erfinderinnen anzugeben. Damit gemeint sind nur diejenigen Personen, die einen schöpferischen Beitrag zur Erfindung geleistet haben. Personen, die eine Idee nur nach Anweisung umgesetzt haben, ohne einen schöpferischen Beitrag geleistet zu haben, sind keine Erfinder oder Erfinderinnen.

Die Angabe der privaten Kontaktdaten ist für die beim Patentamt einzureichende Erfinderbenennung notwendig.

Für die Freie Universität Berlin ist es außerdem wichtig zu wissen, ob die einzelnen Erfinder und Erfinderinnen zum Zeitpunkt, als die Erfindung getätigt wurde, Angestellte der Universität waren oder es sich um freie Erfinder und Erfinderinnen handelt. Bei Personen, die an der Erfindung beteiligt waren, aber nicht mehr an der Hochschule tätig sind, müssen aktuelle Kontaktdaten angegeben werden.

Bei Inanspruchnahme der Erfindung durch die Hochschule wird der Erfinder oder die Erfinderin mit 30 Prozent der Bruttoeinnahmen aus einer eventuellen Verwertung vergütet. Bei Erfindergemeinschaften teilen sich die Erfinder und Erfinderinnen diese 30 Prozent. Deshalb ist es wichtig, dass die Anteile der einzelnen Erfinder und Erfinderinnen festgelegt werden.

Die Festlegung der Erfindungsanteile ist dann von allen Beteiligten am Ende von Punkt 2 durch Unterschrift zu bestätigen.

 

Zu 3. Projektförderung

Die Angaben zu eventueller Projektförderung ist insofern wichtig, als die Universität klären muss, ob ggf. Verpflichtungen gegenüber Drittmittelgebern vorliegen, die im Falle einer Patentanmeldung und -verwertung erfüllt werden müssen. Angestellte oder Studierende in einer Arbeitsgruppe, die ohne Mitwirken des Gruppenleiters eine Erfindung getätigt haben, erkundigen sich diesbezüglich bitte bei Ihrem/Ihrer Vorgesetzen und/oder dem Arbeitsgruppenleiter bzw. der Arbeitsgruppenleiterin, da nur diese Person hierzu Angaben machen kann.

 

Zu 4. Veröffentlichungen

Sind Teile der Erfindung bereits vorveröffentlicht (schriftlich oder mündlich), muss dieses sofort beim Einreichen der Erfindungsmeldung mitgeteilt werden, denn dies ist sehr wichtig zur Beurteilung der Patentfähigkeit.

Ist eine Publikation geplant, die den Inhalt der Erfindung offenbart, so ist dies der Universität rechtzeitig (in der Regel zwei Monate vorher), am besten zusammen mit der Erfindungsmeldung, mitzuteilen.

 

Zu 5. Beschreibung der Erfindung

Vorschläge zur Strukturierung der Erfindungsbeschreibung befinden sich im Anhang des Erfindungsmeldungsformulars. 2 bis 3 Seiten sind in der Regel ausreichend. Wenn bereits eine Publikation in Vorbereitung ist, sollte diese beigefügt werden. In jedem Fall ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, was der Erfinder oder die Erfinderin als neu und erfinderisch ansieht.

 

Zu 6. Erklärung

Die Erklärung ist zu lesen und von allen Erfindern und Erfinderinnen an vorgesehener Stelle zu unterschreiben.

Sollten Sie weitere Hilfe beim Ausfüllen des Erfindungsmeldungsformulars benötigen oder hierzu Fragen haben, wenden Sie sich bitte an den Patent- und Lizenzservice.


Contact:                                                                                       
Andrea Hübner
Phone: (030) 838-73616
E-Mail: andrea.huebner@fu-berlin.de