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PSTWA Wehrhafte Demokratie: Theoretische Begründungen und aktuelle Herausforderungen

Cord Schmelzle

Kommentar

Wie tolerant muss die Demokratie gegenüber ihren Feinden sein? Welche Positionen muss sie akzeptieren – und gegen welche darf sie sich wehren? Und welche Mittel sind legitim, um die Demokratie vor Bedrohungen zu schützen, die aus dem demokratischen Prozess selbst hervorgehen können? Diese zentralen Fragestellungen der wehrhaften Demokratie sind angesichts der Wahlerfolge rechtspopulistischer und -extremistischer Parteien in Deutschland, seinen europäischen Nachbarländern und den USA von bedrückender Aktualität. Zugleich berühren sie grundlegende Probleme der Demokratietheorie, insbesondere die Begründung und Reichweite demokratischer Autorität sowie das Verhältnis von Demokratie und Grundrechten. In dem Proseminar wollen wir diese Fragen in zwei Schritten bearbeiten. Zunächst rekonstruieren wir ausgehend von Karl Loewensteins klassischem Aufsatz „Militant Democracy and Fundamental Rights“ die Entwicklung und Argumentation der Theorie der wehrhaften Demokratie und diskutieren ihre demokratietheoretischen Implikationen. Im zweiten Teil befassen wir uns mit aktuellen Streitfragen, etwa mit der Zulässigkeit von Parteienverboten, mit dem Schutz demokratischer Institutionen vor extremistischen Einflussnahmen sowie mit den Rechten und Pflichten der Bürger:innen in einer wehrhaften Demokratie. Neben diesen inhaltlichen Schwerpunkten vermittelt das Seminar grundlegende Techniken wissenschaftlichen Arbeitens, darunter Literaturrecherche, Zitierregeln, das Formulieren von Forschungsfragen, den Aufbau von Hausarbeiten und den reflektierten Umgang mit KI. Regelmäßige schriftliche Übungen im Seminar und als Hausaufgaben sind Voraussetzung für eine erfolgreiche Teilnahme. Die Teilnehmer:innen werden gebeten, nach Möglichkeit einen eigenen Laptop mitzubringen. Erwartet wird außerdem die Bereitschaft, sich intensiv mit anspruchsvollen und häufig englischsprachigen Texten auseinanderzusetzen. Schließen

Literaturhinweise

Merkel, Wolfgang: Die Fallstricke der wehrhaften Demokratie, Verfassungsblog, 2024/3/29, https://verfassungsblog.de/die-fallstricke-der-wehrhaften-demokratie/, DOI: 10.59704/ca3e582311a0bba3