Springe direkt zu Inhalt

S: Von Sachliche Richtigkeit bis Stundung

Sachliche Richtigkeit 

Dieser Feststellvermerk darf nur von Dienstkräften abgegeben werden, denen ein eigener Verantwortungsbereich übertragen worden ist. Der Feststeller der sachlichen Richtigkeit muss alle betreffenden Sachverhalte überblicken und beurteilen können und übernimmt mit Unterzeichnung des Vermerks „sachlich richtig“ die Verantwortung dafür, dass: 

  • die in der förmlichen Zahlungsanordnung, ihren Anlagen und den begründenden Unterlagen enthaltenen, für die Zahlung maßgebenden Angaben, richtig sind, soweit deren Richtigkeit nicht vom Feststeller der rechnerischen Richtigkeit zu bescheinigen ist,
  • die erforderlichen übrigen Angaben in der förmlichen Zahlungsanordnung, ihren Anlagen und den begründenden Unterlagen enthalten sind,
  • nach den geltenden Vorschriften und nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit verfahren worden ist *,
  • die Leistung als solche und auch die Art ihrer Ausführung geboten war,
  • die Leistung entsprechend der zugrunde liegenden Vereinbarung sachgemäß und vollständig ausgeführt worden ist,
  • Abschlagszahlungen, Vorauszahlungen, Pfändungen und Abtretungen vollständig und richtig berücksichtigt worden sind und
  • die Erteilung der Zahlungsanordnung bzw. Zahlungsaufträgen aus den Aktenvorgängen ersichtlich ist (Nr. 7.1 AV § 70 LHO) 
  • Grundsätzlich hat der/die Wirtschaftsbefugte die Pflicht, die Wirtschaftlichkeit und Angemessenheit einer Beschaffung zu prüfen und nur der/die Wirtschaftsbefugte ist zur Unterzeichnung von Bestellscheinen berechtigt. Im Zusammenhang mit der Rechnungs­anweisung wird die Unterschrift unter den Bestellschein daher zugleich als Bestätigung der sachlichen Richtigkeit nach Nr. 7.1.2 (Wirtschaftlichkeit) und 7.1.2.2 (Angemessenheit der Leistung) AV § 70 LHO gewertet. Bei der nachvollziehenden Rechnungsanweisung ist dann lediglich die sachliche Richtigkeit in den übrigen Bereichen zu prüfen und zu bestätigen (z.B. Vollständigkeit der Unterlagen, Anlieferung und Fehlerfreiheit der Waren, etc.) sowie die rechnerische Richtigkeit. Dies kann von allen Dienstkräften bestätigt werden, die Einblick in den Vorgang haben; eine förmliche Wirtschafterbefugnis ist hierzu nicht notwendig (vgl. Hinweise zur Feststellung der rechnerischen Richtigkeit). 

nach oben

Safebag 

Sogenannte Safebags finden bei der Einzahlung von Bargeldbeständen am Kassenschalter der Universitätshauptkasse Anwendung. Diese werden von der Hauptkasse ausgegeben. Üblich ist dies insbesondere bei der Abrechnung von Selbstbewirtschaftungsmitteln (SB-Mittel) oder aber der Entgegennahme von Zahlungen in den dezentralen Verwaltungseinheiten (Bibliotheken, Prüfungsbüros u.a.). Beachten Sie hierzu bitte die Öffnungszeiten des Kassenschalters der Hauptkasse von Mo., Mi. und Fr. jeweils von 9.30-13 Uhr. 

nach oben

Selbstbewirtschaftungsmittel 

Grundsätzlich ist der unbare Zahlungsverkehr an der Freien Universität Berlin zu fördern. 

Selbstbewirtschaftungsmittel werden nur auf begründeten Antrag zur Leistung unbedingt notwendiger, unabweisbarer und sofort fälliger Barzahlungen bereitgestellt. 

 Dabei ist auf die betragliche Begrenzung von max. 250 Euro im Einzelfall zu achten. In diesen Zusammenhang verweisen wir auf das FU-Rundschreiben H 3/01, das alle Einzelheiten zum Verfahrensablauf (Beantragung, Aufbewahrung, Abrechnung etc.) detailliert darstellt. 

Zum Abrechnungsformular:

nach oben

Skonto /-verlust 

Sofern die Vertragsbedingungen zusätzlichen Skontoabzug zugestehen, ist dieser im Rahmen des Zahlungsziels abzuziehen; etwaige Rabatte bleiben hiervon unberührt. Rechnungen sind grundsätzlich vorrangig zu bearbeiten und weiterzuleiten, damit der Universität keine Nachteile durch Zahlungsver­zögerungen entstehen.
Es ist daher im Hinblick auf die spätere Rechnungsprüfung erforderlich, die Gründe für die Verzögerung auf der Rechnung oder in einer Anlage zu vermerken. Urlaub allein ist regelmäßig kein anzuerkennender Grund, da hierfür Vertretungsregelungen vorzusehen und sicherzustellen sind. In größeren Arbeitsgruppen oder Verwaltungsbereichen gilt dies auch für krankheitsbedingte Ausfälle. Der Vermerk ist mit vollständigem Namen zu unterzeichnen und zu datieren. 

s. BIOS; rechnerische Richtigkeit; Wirtschaftlichkeit 

nach oben

Sollumbuchung 

s. Ansatz 

nach oben

Sparsamkeit 

s. Wirtschaftlichkeit 

nach oben

Sponsoring

Die Begriffe „Spende“ und „Sponsoring“ teilweise synonym gebraucht.

Hinsichtlich der Bewertung und des Umgang mit diesbezüglichen Einnahmen gibt es wichtige Unterschiede.

Spenden sind Zuwendungen, die nicht an eine Gegenleistung geknüpft sind. Spendeneinnahmen unterliegen nicht der Steuerpflicht und können daher zu 100% vom empfangenden Bereich verausgabt werden. Die Ausstellung einer Zuwendungsbescheinigung (Spendenbescheinigung) für den Spender ist möglich.

Bei Einnahmen aus Sponsoring hingegen werden  vom Sponsor in  eine Gegenleistung erwartet. Damit liegt wirtschaftliches Handeln vor, das steuerlich besonders zu betrachten ist.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Merkblatt

nach oben

Stipendien /-richtlinie 

Grundsätzlich werden an der Freien Universität Berlin Stipendien nur von den im Haushaltsplan genannten wissenschaftlichen Einrichtungen/Programmen vergeben. Die aktuellen Fördermöglichkeiten können dem Haushaltsplan (Kapitel 01, Titel 681 70) entnommen werden. 

Eine Auslobung aus Mitteln des Grundhaushaltes (Titelverbund) ist nicht zulässig. Darüber hinaus können drittmittelfinanzierte Stipendien vergeben oder auf das Programm der Dahlem Research School (DRS) zurückgegriffen werden. Näheres regeln die jeweiligen Zuwendungsbestimmungen; Fragen hierzu beantwortet die Drittmittelverwaltung. Die Stipendienrichtlinie der FUB informiert überblicksartig über die Fördermöglichkeiten. Sie ist unter folgendem Link abrufbar: 

http://www.fu-berlin.de/forschung/service/dmv/formular/formular_4/stipendienrichtlinie.pdf 

Stipendien begründen kein Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnis. Stipendiaten sind insofern weder weisungsgebunden, noch bedürfen etwaige Abwesenheiten oder Urlaub der gesonderten Genehmigung. Ausnahmen bilden die allgemein verbindlichen sicherheitstechnischen und praxisbezogenen Anforderungen an den Aufenthalt in universitären Einrichtungen. Da Stipendien nur als sog. Zuschuss zum Lebensunterhalt vergeben werden können, besteht keine steuer- und sozialversicherungspflicht; der Abschluss einer Krankenversicherung muss daher selbstständig erfolgen. Ein Unfallversicherungsschutz ist über die ordentliche Immatrikulation gewährleistet. Ausnahmen und Ergänzungen werden über den Stipendienvertrag geregelt.

nach oben

Studentische Hilfskraft - Durchschnittssatz

Basierend auf dem Tarifvertrag für studentische Beschäftigte II (TV Stud II) vom 24.02.1986 gilt für Berechnungen der Durchschnittssätze für studentische Hilfskräfte an der Freien Universität Berlin, die 41 - 80 Monatsstunden arbeiten, folgende Berechnungsformel:

tariflicher Stundensatz (momentan 10,98 Euro) + RV-Anteil (9,35 %) + U2-Umlage

Bei geringfügig beschäftigten studentischen Hilfskräften, die weniger als 41 Monatsstunden arbeiten, ist zusätzlich noch der KV-Anteil zu leisten.

Daraus ergeben sich folgende Durchschnittssätze, die bei Berechnungen zu Grunde zu legen sind:

  • Studentische Hilfskräfte bis 40 Monatsstunden: 14,09 €
  • Studentische Hilfskräfte ab 41 Monatsstunden: 12,04 €

nach oben

Stundung 

s. Veränderung von Ansprüchen 

nach oben