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Was handelt sich Europa mit TTIP ein?

Am 20. November findet der dritte „Europäische Salon“ statt, eine von Europarechtlern der Freien Universität initiierte Diskussionsplattform

06.11.2014

Bei der dritten Podiumsveranstaltung des Europäischen Salons am 20. November geht es um das geplante Freihandelsabkommen TTIP.
Bei der dritten Podiumsveranstaltung des Europäischen Salons am 20. November geht es um das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Bildquelle: Joanna Scheffel Photography
Beim „Europäischen Salon“ bringen Susanne Knotz, Stephanie Goebel und Vanessa Sabelski (v.l.n.r.) On- und Offline-Kommunikation zusammen.
Beim „Europäischen Salon“ bringen Susanne Knotz, Stephanie Goebel und Vanessa Sabelski (v.l.n.r.) On- und Offline-Kommunikation zusammen. Bildquelle: Annika Middeldorf

Chlorhühnchen werde es in Deutschland nicht geben, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Mai versprochen. Die Aussage ist nicht als kulinarischer Hinweis, sondern als wirtschaftspolitisches Statement zu verstehen: Mit Chlor desinfizierte Hühnchen aus den Vereinigten Staaten sind längst zum Stichwort und Symbol für das Unbehagen der Deutschen mit dem geplanten Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP, geworden. Das Abkommen ist Thema einer Podiumsdiskussion am 20. November in der Saarländischen Landesvertretung, zu der die Diskussionsplattform „Europäischer Salon“ einlädt. Eingerichtet wurde die Plattform von Wissenschaftlern um den Öffentlich- und Europarechtsprofessor Christian Calliess der Freien Universität. Interessierte können sich bis zum 14. November unter v.sabelski@fu-berlin.de anmelden.

Mit möglichst vielen gemeinsam und interaktiv über Europapolitik diskutieren – das ist die Idee hinter der Diskussionsplattform und Veranstaltungsreihe Europäischer Salon. Das Projekt schlägt eine Brücke zwischen Online- und Offline-Kommunikation: Die Themen für die halbjährlich stattfindenden Veranstaltungen werden online generiert, mit Hintergrundinformationen angereichert und schließlich offline – bei einer Podiumsdiskussion – weiterdiskutiert. „Durch die Kombination aus Online- und Offline- Diskussion erreichen wir viele Menschen, die wir sonst nicht erreichen würden. Außerdem können wir unterschiedliche Akteure und Ihre Fragen und Interessen zusammenbringen“, sagt Stephanie Goebel, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Arbeitsbereich Öffentliches Recht und Europarecht, die den Europäischen Salon unter Leitung von Professor Christian Calliess koordiniert. Förderer des Projekts ist die Robert Bosch Stiftung.

Anders, als gängige Internetforen

Das politische Debattenportal „Publixphere“, dessen Unterseite der Europäische Salon ist, spürt die Themen auf. Auf Publixphere besonders stark diskutierte Inhalte mit europapolitischem Bezug „wandern“ dann von Publixphere auf die projekteigene Website des Europäischen Salons, wo fleißig weiterdiskutiert wird. Am 20. November sollen nun Argumente, die für und gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP sprechen, ausgetauscht werden. Der Unterschied zu gängigen Diskussionsforen im Netz: Stephanie Goebel und die beiden studentischen Mitarbeiterinnen Vanessa Sabelski und Susanne Knotz liefern in Artikeln und Grafiken ausführliche Hintergründe zum Thema. Auch juristische Fachbegriffe werden erklärt, um einen Dialog auf Augenhöhe zu ermöglichen, wie Goebel sagt: „Wir wollen nicht nur Experten, sondern auch interessierte Laien, Studierende und Schüler zum Mitdiskutieren anregen.“

Schwarzweiß-Denken beim Thema TTIP

Der Europäische Salon soll dazu beitragen, das Thema differenzierter zu betrachten – etwa aus der Perspektive anderer Länder. „Die TTIP-Diskussion wird relativ ‚schwarz-weiß‘ geführt: Entweder das Abkommen ist wirtschaftlich unverzichtbar oder es ist das Schlimmste, was passieren kann“, sagt Goebel. Das Team vom Europäischen Salon hat eine Presseschau zusammengestellt, bei der Zeitungsartikel aus europäischen Ländern und den USA auszugsweise ins Deutsche übersetzt und zusammengefasst wurden. „Daran kann man sehen, dass es bei TTIP immer länderspezifische Belange, Sorgen oder Forderungen gibt.“, erklärt Studentin Susanne Knotz. In Ländern mit starker Landwirtschaft wie Frankreich und Spanien sei die Sorge groß, dass durch eine stärkere Öffnung der Märkte der Agrarsektor einbrechen könnte. In Italien würden vor allem Markenschutzklauseln gefordert, um traditionell italienische Lebensmittel wie Grana Padano oder Parmesankäse vor namensgleichen Nachahmungen zu schützen. Und in Deutschland stehe das Chlorhühnchen eben für Misstrauen gegenüber Schutzstandards und Handelsregeln.

Europapolitik diskutieren: On- und Offline

Interessierte können bis zur Podiumsveranstaltung am 20. November auf salon.publixphere.de und dem Twitterkanal des Europäischen Salons www.twitter.com/EU_salon mitdiskutieren. „Anregungen und Fragen unserer Online-User werden mit in die Veranstaltung einfließen“, so Goebel. Die Diskussionsrunde wird anschließend ausgewertet und als Videozusammenfassung auch online zu sehen sein.

Weitere Informationen

Europäischer Salon #3 - Auf dem Weg zur Transatlantischen Wirtschaftsgemeinschaft mit TTIP?

Zeit und Ort

  • Donnerstag, 20.11.2014 von 18:00 bis 20:00
  • Vertretung des Saarlandes beim Bund, In den Ministergärten 4, 10117 Berlin

Auf dem Podium

  • Dieter Janecek (Mitglied des Deutschen Bundestags, wirtschaftspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Prof. Dr. Steffen Hindelang (Professur für Staats- und Verwaltungsrecht, Freie Universität Berlin, Sachverständiger in Anhörungen zum Thema)
  • David Krappitz (Young Expert, Junge Europäische Bewegung, Student der Rechtswissenschaft)
  • Andreas Povel (Geschäftsführer der AmCham Germany)
  • Dr. Jan Schmitz van Vorst (TTIP Koordinator, Europäische Kommission, Generaldirektion Handel)
  • Moderation: Prof. Dr. Christian Calliess